Dies sind unsere Nutzungsbedingungen.
Nutzungsbedingungen
Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
zur Kenntnis genommen zu haben und mit deren Inhalt einverstanden zu sein.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SoWohnstDu.de, Stand: 05.08.2008
§ 1 Gegenstand der Bedingungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für
alle Rechtsgeschäfte und Leistungen mit
MKL new media
Jens Lange
Siedlerstraße 7
01877 Schmölln-Putzkau
die im Zusammenhang mit dem Dienst SoWohnstDu.de erbracht werden.
(2) SoWohnstDu.de ist ein Dienst, der es registrierten Mitgliedern ermöglicht,
Profilseiten mit eigenen Inhalten unter der Website SoWohnstDu.de zu präsentieren.
Dabei können Besucher (unregistrierte Nutzer) und Mitglieder (registrierte
Nutzer) direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern oder Besuchern aufnehmen.
(3) Der Vertrag zwischen MKL new media und dem Nutzer über die Nutzung des
Dienstes kommt mit der Benutzung der Funktionalitäten des Dienstes SoWohnstDu.de,
spätestens mit Abschluss der Registrierung durch den Besucher, zustande.
§ 2 Teilnahmevoraussetzungen
(1) Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 16. Lebensjahr
vollendet hat.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung zum Dienst SoWohnstDu.de
vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen
und die bei SoWohnstDu.de hinterlegten Daten auf dem jeweils aktuellen Stand zu
halten.
(3) Der Nutzer legt im Rahmen der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort
("User-Identifikationsdaten") fest. Diese Daten sind Dritten gegenüber
geheim zu halten. Bei Verlust seiner User-Identifikationsdaten ist das Mitglied
verpflichtet, dies MKL new media unverzüglich schriftlich oder telefonisch
mitzuteilen. Entsprechendes gilt, wenn das Mitglied davon Kenntnis hat, dass unbefugten
Dritten die User-Identifikationsdaten bekannt sind.
(4) Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über das System
von MKL new media anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen
oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-,
Datenschutzrechte etc.) zu verstoßen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung
gegen das Verbot der illegalen Pornographie und Gewalt verherrlichende Darstellungen
verpflichtet sich der Nutzer gegenüber MKL new media unter Ausschluss des
Fortsetzungszusammenhanges zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00
Euro. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich
vorbehalten.
(5) MKL new media bietet seine Dienste ausschließlich für private,
nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer,
die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich
ferner, innerhalb seiner Aktivitäten auf SoWohnstDu.de, auf werbende Maßnahmen
jeglicher Art zu verzichten. Der Nutzer verpflichtet sich, an MKL new media eine
Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung
zu zahlen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich
vorbehalten.
(6) MKL new media behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung
des Systems unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben.
§ 3 Leistungen
(1) MKL new media stellt dem Nutzer über das Internet sowie über das
Netzwerk von MKL new media den Zugang zu einer Vielzahl von Diensten wie Blog,
Nachrichten, Fotoalben und Profilanzeigen sowie anderen Diensten zur Verfügung.
(2) MKL new media ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf ein Datenbanksystem,
über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften kennen lernen
können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über
andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer
Nutzer ansehen und mit anderen Nutzern in Kontakt treten.
(3) Ein Mitglied kann zu einem Nutzer Kontakt aufnehmen, indem es unter seinem
Benutzernamen Mitteilungen verschickt. MKL new media leitet die Mitteilungen an
den jeweiligen Nutzer weiter. Sollte MKL new media nach eigenem Ermessen feststellen,
dass eine Mitteilung gegen geltendes Recht oder den Sinn und Zweck von SoWohnstDu.de
verstößt, behält sich MKL new media vor, diese Nachrichten zu löschen
und nicht weiterzuleiten.
§ 4 Kosten
(1) MKL new media bietet die Online-Funktionalitäten von SoWohnstDu.de kostenlos
an, soweit der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes jeweils auf eine
Kostenpflicht hingewiesen wird.
(2) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der Nutzer ein weiteres
Vertragsverhältnis mit MKL new media ein. Das Vertragsverhältnis für
kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung
auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld
akzeptiert.
§ 5 Datenerhebung
(1) Die von dem Nutzer im Rahmen der Registrierung, der Erstellung und Änderung
des Nutzerprofils angegebenen Daten, einschließlich etwaiger aufgeladener
Bilder und Dateien, werden von MKL new media gespeichert. Der Nutzer erklärt
sich damit einverstanden, dass sein Benutzername sowie seine Profilbeschreibung
inklusive Bild von MKL new media veröffentlicht und anderen Besuchern im Rahmen
der Funktionalität von SoWohnstDu.de zugänglich gemacht werden dürfen.
Entsprechendes gilt für die Mitteilungen der Nutzer untereinander.
(2) MKL new media ist ferner berechtigt, diese Daten zur bedarfsgerechten Bewerbung
des Dienstes SoWohnstDu.de auf anderen Internetseiten, in E-Mails, im Fernsehen,
in Print-Produkten und anderen geeigneten Medien zu veröffentlichen. Persönliche
Daten (Name, Anschrift, etc.) werden hierbei nicht weitergegeben, bzw. nur insoweit
veröffentlicht, wie es der Nutzer bereits zuvor im öffentlichen Bereich
von SoWohnstDu.de getan hat.
(3) Mit Hilfe eines Software-Programms werden die Nutzerprofile analysiert und
miteinander verglichen. Es können Übereinstimmungen hinsichtlich Anforderung
und Eigenschaften der Nutzer ermittelt werden.
(4) MKL new media wird dem Nutzer auf dessen Verlangen jederzeit über den
in Bezug auf den Nutzer gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich
Auskunft erteilen.
§ 6 Haftung
(1) MKL new media stellt eine Datenbank zur Verfügung, mit der die Nutzer
Übereinstimmungen mit anderen Nutzern ermitteln können und Kontakt mit
anderen Nutzern aufnehmen können. MKL new media hat keine Kontrolle über
die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht
werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Zu diesen Informationen zählen
insbesondere Benutzername, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos,
Grafiken, Videos, Nachrichten und sonstige Materialien. Die Verantwortung für
diese Informationen trägt ausschließlich der jeweilige Nutzer. MKL new media ist nicht verpflichtet, die Profile oder Inhalte der Mitglieder auf eventuelle
Rechtsverstöße zu prüfen. Eine Haftung hierfür ist ausgeschlossen.
(2) MKL new media übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit
von Übereinstimmungen mit anderen Nutzern, die infolge einer Auswertung ermittelt
oder ausgeschlossen worden sind.
(3) MKL new media übernimmt ferner keine Haftung für die systembedingte
Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und
des Dienstes SoWohnstDu.de.
(4) Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten,
haftet MKL new media nur, wenn MKL new media oder einer seiner Erfüllungsgehilfen
eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden
Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz
von MKL new media oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen
ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht
grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von MKL new media auf
den Schaden beschränkt, der für MKL new media bei Vertragsschluss vernünftigerweise
voraussehbar war. Die Haftung von MKL new media wegen zugesicherter Eigenschaften,
bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt
unberührt.
(5) Der Nutzer stellt MKL new media von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen
Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Nutzers gegen diese Bedingungen
oder gesetzliche Vorschriften beruhen, frei.
(6) Im Übrigen ist die Haftung von MKL new media ausgeschlossen.
§ 7 Rechte
(1) Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien,
Marken, Erfindungen und allen Materialien, die zu MKL new media gehören,
liegen ausschließlich bei MKL new media.
(2) Die Nutzung der Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien
und Marken ist ausschließlich zu den in diesen Bedingungen genannten Zwecken
zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren,
Software etc. ist unzulässig.
§ 8 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen
(1) Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung
kann dadurch erklärt werden, dass das Mitglied das von ihm angelegte Profil
im Mitgliederbereich des Dienstes SoWohnstDu.de löscht. Ansonsten ist die
Kündigung gegenüber MKL new media schriftlich zu erklären.
(2) MKL new media ist jederzeit berechtigt, den Nutzer von der Nutzung des Dienstes
FlirtFire.com auszuschließen, sollte der Nutzer gegen eine dieser Bedingungen
verstoßen oder MKL new media aus rechtlichen Gründen gezwungen sein,
den Nutzer von der Teilnahme auszuschließen.
(3) Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste von SoWohnstDu.de kann
nicht garantiert werden. MKL new media ist dazu berechtigt, Dienste endgültig
oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen.
Eine Mitteilung an das Mitglied ist hierzu nicht erforderlich.
(4) Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch
MKL new media einen bezahlten, aber noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch
für eine Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung
des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs.
§ 9 Widerrufsrecht
Jeder Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb von 2 Wochen
nach Vertragsbeginn in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber MKL new media zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit
Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer
innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
§ 10 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen MKL new media nur aufrechnen
oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
§ 11 Änderungen der AGB
(1) MKL new media hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden
Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse
und Marktgegebenheitern zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar
ist.
(2) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden unter
http://www.SoWohnstDu.de/help_tos.php veröffentlicht. Über Änderungen
der AGB, die nicht unter Absatz 1 fallen, wird der Kunde schriftlich informiert.
Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen
nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung
widerspricht.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Soweit zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im
Zusammenhang mit der Plattform SoWohnstDu.de der Sitz von MKL new media in Deutschland.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann,
wenn der Nutzer seinen Sitz im Ausland hat.
(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so
wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An
die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine rechtlich zulässige, die
Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung so nahe wie möglich kommt. Entsprechendes
gilt, wenn diese Bedingungen eine Lücke enthalten.
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